Die Bundesregierung hat die Kleine Anfrage mit der Drs. 17/8265 beantwortet. Die Antworten zu einigen Fragen finden Sie unten.

Die Mitglieder der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen haben in der ersten Dezemberwoche eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet, die klären soll wie die amtierende Regierung die Entwicklungen der Menschenrechtssituation sexueller Minderheiten in Russland bewertet. In der Anfrage Einschränkung der Menschenrechte beim Thema Homosexualität in Russland (17/8112) wird besonders auch der neue Gesetzesentwurf der Stadt St. Petersburg angesprochen, der „Propaganda von Homo-, Bi- und Transsexualität gegenüber Minderjährigen“ zukünftig unter Strafe stellen soll. Die Fraktion stellte u.a. an die Regierung Merkel folgende Fragen:

2. Hält die Bundesregierung das in St. Petersburg vorgeschlagene Gesetz für vereinbar mit der EMRK  (Artikel 8 und 11) und UN Zivilpakt [IPbpR - Art. 14, 19, 21,26 ] ? Hier geht es vor allem das Allgemeine Diskriminierungsverbot und das Recht auf Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit. Gleichzeitig wird gefragt, ob sie ein solches Gesetz in Einklang mit der russischen Verfassung bringen ließe.

Die Bundesregierung teilt die Sorge der Interessenverbände und Menschenrechtsorganisationen
in Bezug auf die Gesetzesinitiative und hat Zweifel an deren Vereinbarkeit mit der Europäischen Konvention für Menschenrechte. Eine endgültige rechtliche Bewertung, ob die Änderungen mit den internationalen Vereinbarungen, die Russland eingegangen ist, vereinbar wären, müssten jedoch die zuständigen Gremien, wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte,
vornehmen. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.

4.Wurde die Gesetzesänderung in St. Petersburg am 29. November 2011 im Rahmen der Menschenrechtskonsultationen zwischen der EU und Russland angesprochen? In diesem Zusammenhang ist besonders interessant, ob das Thema als Menschenrechtsthematik bei den Konsultationen auf der Agenda stand und mit welchen Ergebnis es angesprochen wurde oder weshalb es nicht angesprochen wurde.

Die Bundesregierung hat daran mitgewirkt, dass die geplante Gesetzesänderungauf
die Tagesordnungder Menschenrechtskonsultationen zwischen der EU und Russland gesetzt und nach Kenntnis der Bundesregierung ebenso wie die generellen Defizite bei der Gewährung der Rechte sexueller Minderheiten in Russland beim Treffen am 29. November 2011 deutlich und ausführlich angesprochen wurden. Die russische Seite hat die Stellungnahme der EU zur
Kenntnis genommen.

5.Hat die Bundesregierung bilateral gegenüber der Regierung der Russischen Föderation auf die Gesetzesänderung in St. Petersburg reagiert? Wenn ja, wie fiel die Reaktion aus ? Wenn nein,weshalb wurde nicht reagiert ?

Die Bundesregierung äußert ihre Sorge über die Lage der Menschenrechte sowohl grundsätzlich als auch anlassbezogen. Sie hat aufmerksam die Entwicklung der Gesetzesinitative verfolgt und ihre Haltung im gemeinsamen Schreiben der Generalkonsuln deutlich gemacht. Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen.

7.Welche Auswirkungen erwartet die Bundesregierung für die AIDS-Aufklärungs- und Präventionsarbeit in St. Petersburg ? Dieser Punkt ist deshalb wichtig, da die Verabschiedung eines Gesetzes auch die Präventions- und Aufklärungsarbeit in Bezug auf HIV behindern könnte, was gerade innerhalb der Russischen Föderation ein erheblichen Rückschritt darstellen würde.

Bei den Fragen 6 und 7 wird auf den zweiten Teil der Antwort zu Frage 1 verwiesen.

13.Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über eine geplante ähnliche bzw. entsprechende Gesetzesänderungen in der Ukraine?

Am 20. Juni 2011 haben sechs Abgeordnete verschiedener Fraktionen im ukrainischen
Parlament den Gesetzesentwurf „Über die Änderungeinig er Gesetzgebungsakte betreffend das Recht von Kindern auf einen sicheren Informationsraum“ eingereicht. Der Entwurf enthält Vorschriften, mit denen die Anfertigung und Verbreitung von Produkten, die, wie es dort heißt, homosexuelle Beziehungen propagieren, unter Strafe gestellt werden soll. Die bestehende Gesetzgebung, so der Vorschlag, soll entsprechend angepasst werden. Nach Auskunft des Ausschusses für Meinungsfreiheit des ukrainischen Parlaments wurde der Entwurf im ukrainischen Parlament bisher nicht behandelt. Der Entwurf ist in der Ukraine äußerst umstritten, die Rechtsexperten der Wissenschaftlichen Dienste des ukrainischen Parlaments haben in einem Gutachten empfohlen, den Entwurf abzulehnen. Die Bundesregierung wird die weitere
Entwicklungg enau beobachten und, sollte dies erforderlich werden, das Thema mit ihren ukrainischen Gesprächspartnern aufnehmen.

Quelle:

Deutscher Bundestag:Im Bundestag notiert.Homosexualität in Russland http://www.bundestag.de/presse/hib/2011_12/2011_533/04.html

Deutscher Bundestag (2011):Kleine Anfrage – Einschränkung der Menschenrechte beim Thema Homosexualität in Russland.BT.Drs. 17/8112.

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage.Drucksache 17/8265

In der Mehrzahl der afrikanischen Staaten werden sexuelle Minderheiten, Menschen die sich der Gruppe der LGBTs (lesbian, gay, bisexual, trans- and intersex) zuordnen, rechtlich kriminalisiert und verfolgt – selbst dort wo die Gleichheit aufgrund der sexuellen Orientierung rechtlich verankert ist. Die Veranstaltung zeigt Ursachen für die Diskriminierung sexueller Minderheiten im Südlichen Afrika auf und stellt anhand von Länderfallstudien beispielhaft dar, mit welchen Strategien sich lokale und internationale Aktivist/Innen für die Rechte sexueller Minderheiten einsetzen.

Referentinnen:

-Dr. Rita Schäfer, Ethnologin: Gesellschaftspolitische Ursachen für Homophobie am Beispiel Ugandas.

-Eva Range, Afrikanistin: Kampagnenarbeit gegen Hassverbrechen an sexuellen Minderheiten in Südafrika.

Datum: 9. Januar 2012 um 19:00 Uhr in der Universität Leipzig am Geisteswissenschaftliches Zentrum (GWZ) – Beethovenstr.
15, Leipzig, Raum 5015

The report is also available at:

http://www2.ohchr.org/english/bodies/hrcouncil/docs/19session/A.HRC.19.41_English.pdf

Source:

http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=40743&Cr=discrimination&Cr1=

Day 2011

Message from High Commissioner for Human Rights Navi Pillay

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The full report is available at:

http://www.coe.int/t/Commissioner/Source/LGBT/LGBTStudy2011_en.pdf

“[...] It affects young people all the way through to adulthood, causing enormous and unnecessary suffering. Bullied children may become depressed and drop out of school. Some are even driven to suicide.”

Ban verdeutlichte, dass diese Art der physischen und psychischen Gewalt sich nicht allein durch eine einzige Institution bekämpfen ließe, sondern das der Kampf gegen “Homophobic bullying” stets die Zusammenarbeit einer Vielzahl von Institutionen und Akteur_innen bedarf. An dieser Stelle seien nicht nur Eltern, Familienangehörige, Lehrer_innen, Nachbar_innen gefordert um gegen “Bullying” vorzugehen und den Betroffenen zu helfen, sondern es seien auch Aktivisten_innen, Journalisten_innen, Vertreter_innen der Religionen und Politiker_innen angesprochen, um dieser Form der Ausgrenzung die Stirn zu bieten und ein Zeichen gegen jegliche Art von Diskriminierung zu setzen. Besonders die Staaten haben die primäre Aufgabe ihre Bürger_innen vor dieser Art der Gewalt wirkungsvoll zu schützen und müssen dieser Pflicht auch gerecht werden.

Ivan Simonović (Assistant Secretary-General for Human Rights) machte auf dem Podium darüber hinaus darauf aufmerksam, dass es gegenwärtig noch 76 Staaten gibt, die einvernehmlich gleichgeschlechtlich Handlungen zwischen Erwachsenen strafrechtlich verfolgen. Die Vertreter_innen der UN haben in der Vergangenheit stets versucht mit diesen Staaten und ihren Regierungen in einen Diskurs zu treten, um gerade die Rechte von LGBTI besser zu schützen und die Kriminalisierung von sexuellen Minderheiten zu beenden.

“[...] Gradually, States are coming to see that the commitments to eliminate discrimination enshrined in the Universal Declaration [of Human Rights] and in our core United Nations human rights treaties apply to everyone, not just heterosexuals but gays and lesbians and bisexual, transgender and intersex people too.”

<code> </code>

Quelle:

UN News Center: Homophobic bullying represents grave violation of human rights – Ban

http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=40671&Cr=discrimination&Cr1

Secretary General – Office of the Spokesperson: Message to Event on Ending Violence and Discrimination Based on Sexual Orientation and Gender Identity – Delivered by Ivan Simonović, Assistant Secretary-General for Human Rights

http://www.un.org/apps/sg/sgstats.asp?nid=5747

United Nations Webcast: Stop Bullying – Ending violence and discrimination based on sexual orientation and gender identity

http://www.unmultimedia.org/tv/webcast/2011/12/stop-bullying-ending-violence-and-discrimination-based-on-sexual-orientation-and-gender-identity.html

Update 14.12.2011 (siehe 3.)

LesMigraS, der Antidiskriminierungs- und Antigewaltbereich der Lesbenberatung
Berlin, sucht zum 1. Januar 2012 neue Mitarbeiter_innen.

1. Koordination des Projekts ? Language and Accessibility? (geringfüge Beschäftigung)

In dem Projekt geht es darum, Materialien zu Antigewalt und Antidiskriminierung
mehrsprachig und barrierefrei (in Leichter Sprache) zu gestalten.

Aufgaben:
· Vorbereitung und Koordination der Übersetzungen
· Inhaltlicher Austausch mit Übersetzer_innen zu Gewaltverständnis und
Mehrfachdiskriminierung
· Veröffentlichungen der Texte
· Koordination der Erstellung von Werbemedien
· Öffentlichkeitsarbeit

Voraussetzungen:
· Erfahrung in Antidiskriminierungs- und Antigewaltarbeit
· Theoretische Auseinandersetzung zu und praktische Erfahrung im Umgang mit
Rassismus, Transphobie und Homophobie
· Auseinandersetzung mit Intersektionalität/Mehrfachdiskriminierung
· Auseinandersetzung mit eigener psychosexuellen und geschlechtlichen Identität
· gerne mehrsprachig

Wir bieten:
· Ein vielfältiges Team und ein abwechslungsreiches Arbeitsfeld
· Möglichkeiten der aktiven Gestaltung von Arbeitsprozessen
· Berufliche und persönliche Weiterentwicklung

Stundenumfang: 9 Stunden/ Woche
Vergütung: geringfügige Beschäftigung
Befristung: Januar 2012 bis Ende Dezember 2012
Bewerbungsfrist: 16.12.2011

Wir möchten ganz besonders LBT* of Color, Schwarze LBT* und LBT* mit Migrationshintergrund zu einer Bewerbung ermutigen.

Bitte senden Sie Ihre Bewerbungsunterlagen per Mail an: info@lesmigras.de
Ansprechpartnerin ist: Saideh Saadat-Lendle

2. Honorartätigkeit in der Kampagne ?Gewalt- und Mehrfachdiskriminierungserfahrungen
von lesbischen/bisexuellen Frauen und Trans*

In dem Projekt geht es darum, die Ergebnisse der Studie ?Gewalt- und
Mehrfachdiskriminierungserfahrungen von lesbischen/bisexuellen Frauen und Trans* zu
publizieren und öffentlich zu präsentieren.

Aufgaben:
· Organisation der Publikation der Ergebnisse der Studie
· Öffentlichkeitsarbeit zu den Themen der Studie
· Vorbereitung und Koordination von Veranstaltungen zur Präsentation der Ergebnisse

Voraussetzungen:
· Erfahrung in Antidiskriminierungs- und Antigewaltarbeit
· Theoretische Auseinandersetzung zu und praktische Erfahrung im Umgang mit
Rassismus, Transphobie und Homophobie
· Auseinandersetzung mit Intersektionalität/Mehrfachdiskriminierung
· Auseinandersetzung mit eigener psychosexuellen und geschlechtlichen Identität
· Abgeschlossenes Hochschulstudium oder vergleichbare Qualifikation

Wir bieten:
· Ein vielfältiges Team und ein abwechslungsreiches Arbeitsfeld
· Möglichkeiten der aktiven Gestaltung von Arbeitsprozessen
· Berufliche und persönliche Weiterentwicklung

Stundenumfang: 32 Stunden/ Monat
Vergütung: Honorarbasis
Befristung: Januar 2012 bis Ende September 2012
Bewerbungsfrist: 16.12.2011

Wir möchten ganz besonders LBT* of Color, Schwarze LBT* und LBT* mit
Migrationshintergrund zu einer Bewerbung ermutigen.

Bitte senden Sie Ihre Bewerbungsunterlagen per Mail an: info@lesmigras.de
Ansprechpartnerin ist: Saideh Saadat-Lendle

3. Mitarbeiter_in für beraterische Tätigkeiten und Casemanagement

 Voraussetzungen:
· Abgeschlossenes Sozial-Pädagogik-Studium oder vergleichbare Qualifikation
· Erfahrungen in Antidiskriminierungs- und Antigewaltberatung
· Auseinandersetzung mit und Reflexion über Rassismus, Transphobie &
Homophobie
· Erfahrungen mit Trans* in Beratung und in Unterstützungsangeboten
· Auseinandersetzung mit psychosexueller und geschlechtlicher Identität
· gerne mehrsprachig – bevorzugt spanisch, arabisch, russisch und/oder polnisch

Wir bieten:
· Ein vielfältiges Team
· Ein abwechslungsreiches Arbeitsfeld
· Regelmäßige Supervision

Ab Januar 2012 befristet bis Ende September 2012

Stundenumfang: 30 Stunden/Monat
Bewerbungsfrist: 31.12.2011
Vergütung: Honorarbasis

Wir möchten ganz besonders lesbische, bisexuelle Frauen und Trans* (LBT) of
Color, Schwarze LBT und LBT- Migrant_innen zu einer Bewerbung ermutigen.

Bitte senden Sie Ihre Bewerbungsunterlagen per Mail an:

info@lesmigras.de
Ansprechpartner_in ist Saideh Saadat-Lendle

Report ECHR lawyer Ivanov

http://www.humanrightseurope.org/2011/11/lgbt-rights-the-caselaw/

Fact sheet European Court of Human Rights (ECHR): Homosexuality- criminal aspects Criminalisation of homosexual relations in general

http://www.echr.coe.int/NR/rdonlyres/75A23017-F212-4F75-B9C8-1DE063663734/0/FICHES_Homosexualit%C3%A9_aspects_p%C3%A9naux_EN.pdf

Fact sheet European Court of Human Rights (ECHR): Sexual Orientation (Judgement and Cases on Marriage, Adoption, Parental Rights, Employment, Social Rights,  Right to Lease, Freedom of Assembly, Homophobia and Ill-Treatment in Prison )

http://www.echr.coe.int/NR/rdonlyres/4240E98C-43FB-4EE0-A85F-66DA483E08EA/0/FICHES_Orientation_sexuelle_EN.pdf

Interview with the famous LGBTI Activist Peter Tatchell

http://www.humanrightseurope.org/2011/11/lgbt-rights-the-activist-peter-tatchell/

Internationale Fachkonferenz am 2.12.2011 in Berlin
School is out?!
Empowering schools – challenging normalities and discrimination
Strategien für eine Schule ohne Ausgrenzungen

Aus der Ankündigung des ZtG

Es ist soweit: Die Ergebnisse der Studie zu Erfahrungen von Kindern in Regenbogenfamilien in der Schule liegen vor und werden nun vorgestellt. Die Studie hat die Erfahrungen von Kindern und Jugendlichen, die mit Eltern aufwachsen, die sich als lesbisch, schwul, bi-sexuell, trans* oder queer  (LGBT*Q) identifizieren, untersucht. Wir haben danach gefragt, ob und in welcher Weise sie Diskriminierung erleben und welche Strategien sie im Umgang mit befürchteten oder erlebten Formen von Gewalt entwickelt haben und einsetzen. Gefragt wurde außerdem nach Resilienzfaktoren in ihrem Umfeld – und besonders spannend: welche konkreten Erwartungen und Wünsche die Kinder und Jugendlichen in Bezug auf Peers, Lehrer_innen und das System Schule formulieren. Bereichert wurde diese Perspektive durch Interviews mit Eltern und pädagogischen  Expert_innen. Insgesamt wurden 100 Interviews mit Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen zwischen 8 und 20 Jahren, Eltern und Expert_innen durchgeführt. Die Studie – gefördert über das EU-Programm Daphne III – wurde von Forscher_innen-Teams in Slowenien, Schweden und Deutschland durchgeführt. Beteiligt waren neben der Humboldt-Universität zu Berlin, die Universität Lund und die Universität Ljubljana.
Ein kurzer Einblick ins Tagungsprogramm
Als Keynotespeaker wird Prof. Dr. Jutta Hartmann (ASH Berlin) zum Thema “Familie weiter denken – Impulse für eine inklusive Pädagogik” sprechen. Wir werden neu konzipierte pädagogische Materialien vorstellen, mit denen mit Kindern und Jugendlichen zum Thema Regenbogenfamilien und alternative Familienformen gearbeitet werden kann. Am Nachmittag besteht die Gelegenheit, in Workshops darüber zu diskutieren, welche Dimensionen und Perspektiven der Ansatz ‚”Queer als kulturelle Kompetenz” eröffnet, wie sich die Strategien der Kinder im Umgang mit Denormalisierung für die Schule produktiv machen lassen und wie Lehrer_innen und Eltern gemeinsam Impulse für eine normenkritische Pädagogik und eine Schule ohne Ausgrenzung weiterentwickeln könnten. Damit soll die Konferenz sowohl neue Anregungen und Impulse zum Weiter- und Quer-Denken geben wie auch Raum bieten für fachlichen und persönlichen Austausch und für europäische Vernetzung. Vertreter_innen der Politik aus allen drei Ländern sind eingeladen. Und als besonderes Highlight gibt es speziell für Kinder und Jugendliche aus Regenbogenfamilien (aus allen drei Ländern!) parallel zum Konferenzprogramm unter dem Titel “Face your book – write up your story” einen Workshop zu Kreativem Schreiben.

Die Konferenz richtet sich an:

Lehrer_innen und pädagogische Fachkräfte der Schulsozialarbeit, der sozialpädagogischen Familienhilfe, des Jugendamtes, Forschende und Studierende, Therapeut_innen und Psycholog_innen, Eltern und alle, die am Thema interessiert sind.

Die Beiträge der Konferenz werden Englisch-Deutsch, Deutsch-Englisch gedolmetscht.
Gebärdendolmetscher_innen stehen zur Verfügung.

Konferenzort:

Centre Mon Bijou, Oranienburger Str.13/14, 10178 Berlin

Kostenbeitrag:

20.-€/10.-€

Anmeldeformular:

Online-Anmeldung

Flyer

Weitere Informationen auf:

http://www.gender.hu-berlin.de/rainbowchildren/aktuelles