Clinton:”Human Rights are Gay rights – Gay Rights are Human Rights”

Gestern gab Außenministerin Clinton im US State Department eine Pressekonferenz aus Anlass der Pride Week in den Vereinigten Staaten. Auf der Konferenz unterstrich sie die Bedeutung der Universalität der Menschenrechte und verurteilte gleichzeitig die Menschenrechtsverletzungen die noch viele Menschen aufgrund ihrer sexuellen Identität erfahren müssen.

Die USA haben in den vergangenen Monaten, mit Beginn der Amtszeit von Obama, einen Kurswechsel in ihrer Menschenrechtspolitik vollzogen. Hier ist nicht nur die Rückkehr der USA in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ein wichtiger Kernpunkt, sondern ebenfalls die Unterzeichnung einer Resolution , die von 65 weiteren Staaten mit getragen wird, in der alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen aufgefordert werden Kriminalisierung und Verfolgung von Homosexuellen und Trans* Menschen zu beenden und jegliche Gewalt oder Verfolgung von Personen wegen ihrer sexuellen Identität strafrechtlich zu verfolgen und aufzuklären.

Das Außenministerium unter Clinton hat verstärkt LGBTI Themen auf seine politische Agenda gesetzt und widmet ihnen auch einen Teil im jährlich erscheinenden Menschenrechtsbericht der Vereinigten Staaten. Darüber hinaus betonte Clinton auf der Veranstaltung, dass die Bekämpfung der Gewalt gegen Menschen aufgrund ihrer sexuellen Identität eines der Kernthemen der US Außenpolitik sei und auch weiterhin sein werde. In diesem Zusammenhang habe man die Mitarbeiter_innen der US Außenvertretungen angewiesen die Situation von sexuellen Minderheiten im Ausland in besonderem Maße zu beobachten und zu dokumentieren. Dies gilt besonders für die Lebensumstände sexueller Minderheiten auf dem afrikanischen Kontinent, von wo es in den letzten Monaten besonders alarmierende Berichte über Menschenrechtsverletzungen an LGBTI gab. Ferner werden die USA LGBTI Themen auch innerhalb ihrer Politik um Flüchtlinge integrieren und auch ihre AIDS Kampagnen und Programme diesbezüglich überprüfen.

Die komplette Rede von Außenministerin Clinton und einen Videomitschnitt gibt es hier

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About Rene Mertens

René Mertens (33) hat Politik / Spanisch und Erziehungswissenschaften an der Freien-Universität / Humboldt-Universität zu Berlin und an der Universidad Autónoma de Madrid (UAM) studiert. Sein Arbeitsschwerpunkt am CSDSO liegt im Bereich LGBTI, Vereinte Nationen und Menschenrechte. Neben diesen Arbeitsbereich beschäftigt er sich mit der Frage, wie die Yogyakarta-Prinzipien in die auswärtige Politik und Entwicklungszusammenarbeit integriert werden können um einen inklusive Politik zu ermöglichen. Kontakt: Rene.mertens@csdso.org
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