EU Agency for Fundamental Rights(FRA) präsentiert ihren aktuellen Bericht 2010

Europa muss den Schutz der Grundrechte weiter stärken Schutzmechanismen auf dem Papier funktionieren noch nicht in der Praxis.

Unter diesem Motto präsentierte die FRA den Jahresbericht 2010. Die Studie berichtet über Herausforderungen in den Bereichen Datenschutz, extreme Ausbeutung am Arbeitsplatz, Rechte von Kindern, Rassismus und Diskriminierung sowie Belange im Zusammenhang mit Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgenderpersonen.

Im Bereich des Diskriminierungsschutzes für Lesben, Schwule, Bi-,Intersexuelle und Trans* konstatiert der Bericht, dass es sowohl positive als auch negative Entwicklungen gebe. Während in den Mitgliedsstaaten Österreich, Schweden und Slowenien besonders positive Entwicklungen im Bereich der gleichgeschlechtlichen Partnerschaften zu verzeichnen waren, hat sich die Situation für Menschen mit einer, von der heterosexuellen Norm abweichenden Identität, verschlechtert- besonders in Italien, Litauen und Rumänien ist die Lebenssituation für LGBTI weiterhin schwierig. So hatte das Parlament in Rom erst jüngst einen Gesetzesvorschlag verworfen, der die Gewalt gegen LGBTI besonders  bestrafen sollte (Hate crime). In dem baltischen Staat Litauen, ist das  Law on the Protection of Minors against the Detrimental Effect of certain Public Information trotz des Protestes aus Brüssel und Straßburg weiterhin in Kraft und verstärkt homophobe Tendenzen innerhalb der litauischen Gesellschaft. Das Homophobie gerade noch ihn Litauen ein Problem ist, zeigte besonders auch die Diskussion um ein Verbot der Baltic Pride 2010 in Riga, das jedoch im letzten Augenblick vom Obersten Verwaltungsgericht der Stadt abgewendet werden konnte.

Den ganzen Bericht in englischer Sprache gibt es hier.

Die Presseerklärung zu dem Bericht steht Ihnen hier zur Verfügung.

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About Rene Mertens

René Mertens (33) hat Politik / Spanisch und Erziehungswissenschaften an der Freien-Universität / Humboldt-Universität zu Berlin und an der Universidad Autónoma de Madrid (UAM) studiert. Sein Arbeitsschwerpunkt am CSDSO liegt im Bereich LGBTI, Vereinte Nationen und Menschenrechte. Neben diesen Arbeitsbereich beschäftigt er sich mit der Frage, wie die Yogyakarta-Prinzipien in die auswärtige Politik und Entwicklungszusammenarbeit integriert werden können um einen inklusive Politik zu ermöglichen. Kontakt: Rene.mertens@csdso.org
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