Wie gestern bekannt wurde haben sich in dem EU-Staat Lettland zahlreiche Abgeordnete für ein Verbot der “Pride Parade” in Riga ausgesprochen. Die Veranstaltung war bereits genehmigt, als sich gestern 34(von 60) Regional Politiker in Riga für ein Verbot der Parade aussprachen. Die Parade würde nach Meinung der Abgeordneten die öffentliche Moral, familiäre Wertvorstellungen und die Institution Familie gefährden. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International haben die Behörden in Riga dazu aufgerufen die Parade am Samstag stattfinden zu lassen und diese zu sichern. Sollten sich die Behörden in Riga noch für ein Verbot entscheiden ist mit staatlichen Repressionen zu rechnen. Die Organisatoren der Parade haben angekündigt gegen ein Verbot der Parade gerichtlich vorzugehen und ein Eil-Verfahren anzustreben. Es bleibt jedoch abzuwarten, wie schnell die gerichtlichen Organe das Verfahren zu lassen. Darüber hinaus würde ein Verbot der Parade geltenden EU Recht verletzen. Es ist zu hoffen, dass Vertreter der EU sich für die Sicherung und Durchführung der Parade einsetzen. Als EU Mitgliedsland ist Lettland verpflichtet die in der Europäischen Union geltenden Grundrechte zu sichern und zu fördern. Das drohende Verbot bekommt im Zusammenhang mit dem Internationalen Tag gegen Homophobie am 17.05 eine besondere Bedeutung und zeigt, dass selbst in der EU die Grundrechte noch nicht ausreichend gesichert und gefördert werden. Homophobie und Diskriminierungen aufgrund von sexueller Orientierung sind somit nicht nur in entfernten Teilen der Welt, wie im Iran oder Uganda ein Thema, sondern ebenso in der EU.
An dieser Stelle finden Sie einen Link zu einem Video der letzten Parade in Riga.
